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ROTER STAMMTISCH - THEMA: GRUNDEINKOMMEN FÜR ALLE

Einladung zum ROTEN STAMMTISCH

am Di., den 17. April 2018

Ort:  Gaststätte "Zur Eule", Schulstraße 25 (neben dem Olympia-Grill), 50321 Brühl

Uhrzeit:   19.00 bis 21.00 Uhr

Thema:

Grundeinkommen für alle:

Utopie oder Zukunftsmodell?

Wer soll ein Grundeinkommen beziehen können und in welcher Höhe? Wer würde das finanzieren und vor allem wie? Und welche Auswirkungen hätte so ein Grundeinkommen auf unsere Arbeitswelt und damit auf die Gesellschaft als Ganzes? Darüber diskutiert DIE LINKE in Brühl.

Hier ein paar Anregungen zum Thema:

Was würden die Deutschen mit einem Grundeinkommen tun?                                                                  (Quelle: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK 2017)

  • 89% WEITER ARBEITEN
  • 73% SELBSTBESTIMMTER LEBEN
  • 72% SPAREN
  • 69% MEHR ZEIT MIT FAMILIE UND FREUNDEN VERBRINGEN

Die Idee ist nicht neu, sie hat prominente Unterstützer, wie Telekom-Chef Tim Höttges (http://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/telekom-chef-hoettges-fordert-bedingungsloses-grundeinkommen-a-1173092.html) oder den "dm"-Gründer Götz Werner. Richard Schmid aus Halle hat mit dem "Bündnis Grundeinkommen" sogar eine Partei mitbegründet, die sich für die Einführung eines solchen Einkommens einsetzt.

Wie ist der derzeitige Standpunkt der Partei DIE LINKE und wie sieht das Konzept der „Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommens“ aus. Wie ist es finanzierbar, wie emanzipatorisch und gemeinwohlfördernd ist es?

Derzeitige Forderung der Arbeitsgemeinschaft Grundeinkommen an die Partei:

„Die Partei DIE LINKE nimmt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen, wie es beispielsweise die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vorschlägt, in ihre politische Programmatik auf. Sie lehnt neoliberale Grundeinkommensmodelle ab.

Dazu wird der Parteivorstand aufgefordert, dem Bundesparteitag bis 2020 eine entsprechende Neufassung des Parteiprogramms zur Einarbeitung eines linken bedingungslosen Grundeinkommenskonzeptes vorzuschlagen. Nach positiver Entscheidung des Parteitages soll der Parteivorstand auch in den Entwurf des Wahlprogrammes zur nächstfolgenden Bundestagswahl die Forderung nach einem linken bedingungslosen Grundeinkommen aufnehmen.”

Das heutige Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE wurde 2011 verabschiedet. Die Linke leitet ihren Namen aus dem Anspruch einer linken politischen Orientierung mit „feministisch-sozialistischer“ Ausrichtung her und zielt auf die Überwindung des Kapitalismus hin zu einem demokratischen Sozialismus ab.

DIE LINKE setzt sich in ihrem Grundsatzprogramm für eine „repressionsfreie“ und bedarfsorientierte Grundsicherung für von Armut bedrohte Menschen ein. Der Zwang zur Arbeitsaufnahme durch Bestrafungen mit Leistungskürzungen unter das soziokulturelle Existenzminimum werden abgelehnt.

Die Linke fordert höhere Löhne und die Verhinderung von Altersarmut durch steigende Renten. Die gesetzliche Rentenversicherung soll in eine Erwerbstätigenversicherung umgewandelt werden, in die schrittweise Angehörige aller Berufsgruppen einbezogen werden. Die Renten in den neuen Ländern sollen auf das Niveau der alten Bundesländer angehoben werden. Die Anhebung des Renteneintrittsalters auf über 65 Jahre wird abgelehnt. Stattdessen werden flexible Ausstiegsmöglichkeiten vor dem 65. Lebensjahr und ein Renteneintrittsalter ab 60 Jahre ohne Abschläge angestrebt.